Kernberg-Kurier

Informationsplattform des Ortsteilrats Jena Kernberge

Stadtteilkonferenz Planungsraum Ost am Donnerstag, 02.07.2015

Am Donnerstag, 02.07.2015, fand in der Heinrich-Heine-Schule die Stadtteilkonferenz des Planungsraumes Ost (Ortsteile Kernberge und Wenigenjena) statt, zu der die Stadt Jena sowie die Ortsteilbürgermeister der Ortsteile Kernberge und Wenigenjena eingeladen hatten. Der Ortsteilrat Wenigenjena, der Ortsteilrat Kernberge, die Bürgerinitiative ProKernberge, der Kleingartenverein „Am Jenzig“ e.V., der Kleingartenverein „Talstein“ e.V., und die Zukunftswerkstatt hatten sich der Einladung angeschlossen und zur Teilnahme aufgerufen.

Mehr als 100 interessierte Bürger waren gekommen, um sich vom Dezernat für Stadtentwicklung und Umwelt das „Stadtteilentwicklungskonzept für den Planungsraum Ost“ (Wenigenjena und Kernberge; Stand 26.06.2015) vorstellen zu lassen und darüber zu diskutieren.

Damit sollte ein langer Prozess der Stadtentwicklungskonzeption mit Bürgerbeteiligung, der mit einer offenen „Zukunftswerkstatt“ am 4. Februar 2014 im Anger-Gymnasium begonnen hatte und in mehreren so genannten „Lenkungsrunden“ unter Beteiligung der Ortsteilbürgermeister und z.T. in Anwesenheit der Arbeitsgruppensprecher aus der „Zukunftswerkstatt“ fortgeführt wurde, zum Abschluss gebracht werden. Doch es kam anders:

Die Vertreter der Stadt Jena und des Planungsbüros Quaas (Weimar) sahen sich einer Menge aufgebrachter Bürger und Bürgerinnen gegenüber. Nur mit Mühe konnten Tumulte verhindert werden. Die zahlreichen Kritikpunkte aus der Bürgerschaft lassen sich unter zwei Überschriften zusammenfassen:

  1. Kritik am Verfahren – Bürgerbeteiligung nicht ernstgenommen:
    Zwar haben die Ortsteilräte Kernberge und Wenigenjena wie auch Arbeitsgruppensprecher der Zukunftswerkstatt, die aus der BI ProKernberge stammen, sich in insgesamt 5 Sitzungen und zahlreichen Eingaben und Stellungnahmen zu dem umfangreichen Papier redlich bemüht, die Bürgervoten aus der Zukunftswerkstatt und ihren AGs zur Geltung zu bringen. Doch wurden die Bürgerstimmen zwar vollständig dokumentiert, aber ihre Kernanliegen wurden nicht in das maßgebliche Kapitel „Leitbilder, Ziele und Strategien“ aufgenommen.
  2. Kritik an der Wohnbauplanung:
    Vor allem die Bürgerkritik an der Wohnbauplanung der Stadt schlug hohe Wellen. Dabei ging es in erster Linie um die von der Stadt anvisierten, aber von den Bürgern abgelehnten Wohnbaugebiete Hildebrand-/ Treunertstraße im Kernbergviertel und Jenzigfuß in Wenigenjena.

    Städtebau 001

    Städtebau 001

    Beide Baulandmobilisierungen waren auch von den Ortsteilräten per Beschluss abgelehnt worden, wurden aber dennoch von der Stadt Jena mit kurz- bis mittelfristiger Priorität (1-8 Jahre) in das zur Debatte stehende Papier aufgenommen. Gleichermaßen im Widerspruch zu diesem eiligen Zeitfenster steht das ebenfalls aktuelle stadteigene Papier „Wohnbauflächenentwicklung in der Stadt Jena 2014“ vom 17.04.2015, dem zufolge die Mobilisierung von Baulandreserven im Bereich Hildebrand-/ Treunertstraße nur langfristig, d.h. erst für den Zeitraum 2023-2030 geplant ist.

Völlig unklar blieb, wie bereits zuvor in den Lenkungsrunden, warum gerade diese so sensiblen Gartenflächen in Bauland umgewandelt werden sollen. Der von der Stadt Jena für den Planungsraum Ost prognostizierte Bedarf – bis zum Jahr 2030 sei ein Zuwachs von 326 Einwohnern zu erwarten – rechtfertigt aus Bürgersicht jedenfalls nicht die vorgesehene Schaffung von Wohnraum für ca. 1430-1700 Einwohner.

Aufgrund dieser prekären Diskussionslage nahm der Stadtarchitekt Dr. Lerm in seinem Schlusswort davon Abstand, das „Stadtteilentwicklungskonzept für den Planungsraum Ost“ wie ursprünglich vorgesehen bereits im Herbst in die Entscheidungsgremien, d.h. den Stadtentwicklungsausschuss und den Stadtrat einzubringen. Die Diskussion geht weiter!

 

Link: STEK-Ost, Stand 26.06.2015:

https://cloud.jena.de/public.php?service=files&t=eb328c435eac0fd575105b3dd68a5839

Kernberg-Kurier © 2014